Themengebiete
Mit 28 Abgeordneten stellt DIE LINKE die größte Fraktion im Thüringer Landtag. Ich bin Sprecher für Europa- und Energiepolitik.
Mitgliedschaften
Für meine Themengebiete bin ich Mitglied im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, sowie im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz.
Aus meiner Landtagsarbeit:
Nahversorgung im ländlichen Raum wird gefördert
Den Start des neuen Förderprogramms für die Nahversorgung im ländlichen Raum begrüßt der Landtagsabgeordnete Markus Gleichmann aus dem Saale-Holzland-Kreis. „Durch allgemeine Politik der 1990er Jahre wurden große Supermärkte auf der grünen Wiese unterstützt. Durch...
Gesetzentwurf der CDU ist Scheindebatte – Nutzung von Sonne und Wind essenziell für Energiewende
Die heutige Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Gesetzesinitiative der CDU zur „Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf eine Scheindebatte ist. „In der...
Härtefallfonds für Straßenausbaugebühren
Viele Menschen, vor allem in den ländlichen Gebieten des Freistaats warten auf klare Regelungen für den Härtefallfonds bei den Straßenausbaugebühren. Mein Kollege Sascha Bilay und ich sind gespannt auf die Antwort des Ministeriums für Innen und Kommunales auf meine...
Reden / Videos:
Kleine Anfragen:
Kleine Anfrage – Internationale Städtepartnerschaften – nachgefragt
In der Kleinen Anfrage 7/133 wurde die Landesregierung um Beantwortung mehrerer Fragen zu internationalen Städtepartnerschaften in den Thüringer Kommunen gebeten. Die Landesregierung antwortete in der Drucksache 7/342. In der Antwort wurde unter anderem...
Kleine Anfrage 133 – Internationale Städtepartnerschaften
Die Thüringer Gemeinden und Städte unterhalten im Rahmen von Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz und Artikel 91 Abs. 1 Verfassung des Freistaats Thüringen jeweilige Partnerschaften mit anderen Kommunen im In- und Ausland. Insbesondere internationale Städtepartnerschaften...