Kleine Anfrage 7/4351
Laut Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 7/3668 in Drucksache 7/6366 erfüllt das Thüringer Altlasteninformationssystem (THALIS) „in Bezug auf Aktualität, Pflege und Vollständigkeit der Eintragungen seinen Zweck“.
In der Region Jena gibt es nach meiner Kenntnis und Auffassung jedoch Beispiele, die verdeutlichen, dass das System in dieser Hinsicht deutliche Mängel aufweist. Teile der Eintragungen sind als unvollständig oder gar mangelhaft einzustufen.
So ist nach meiner Kenntnis eine Mülldeponie am Jägerberg über eine Länge von etwa 80 Metern in ein Tal erodiert, das THALIS jedoch schreibt ihr seit den 1990er-Jahren bis heute unverändert einen stabilen Zustand zu. Interessanterweise zeigen die entsprechenden Erfassungsdaten ausschließlich straßenseitige Fotografien, jedoch keine, die im Rahmen einer eigentlichen Begehung gemacht wurden. Am Jägerberg gibt es ebenfalls über eine Ausdehnung von über 100 Metern dutzende kleine Aufschüttungen, bestehend aus teilweise asbesthaltigen Baumischabfällen, die nach meiner Auffassung mutmaßlich illegal dort ausgetragen wurden und zum Beispiel für spielende Kinder oder Haustiere eine gesundheitliche Gefährdung darstellen. Weitere Hügel, bestehend aus Haus-, Militär- und Bauabfällen sind im Bereich des „Wildniswaldes“ des Voigtholzes am Jägerberg zu finden. Als weiteres Beispiel existiert am Jenaer Jenzig eine Müllhalde hinter einem Gasthaus, mit einer Ausdehnung von rund 40 Metern im oberen und 100 Metern im unteren Bereich, über die ein Naturschutzgebiet gegründet wurde.
Die genannten Beispiele sind weder aktuell noch vollständig im THALIS verzeichnet.
Ich frage die Landesregierung:
1.Wie und auf Basis welcher Datengrundlage kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass das THALIS in Bezug auf Aktualität, Pflege und Vollständigkeit der Eintragungen seinen Zweck erfüllt?
2.Existieren Beurteilungen oder Veröffentlichungen aus den 1990er- oder 2000er-Jahren, welche die Vollständigkeit des THALIS thematisieren und wenn ja, welche sind das?
3.Wie ist die bereits zitierte Zweckerfüllung des THALIS zu verstehen?