von mgleichmann | 30.04.2021 | energie, energiepolitik, klimawandel, Landtag, umwelt
Aus dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht hervor, dass das Klimaschutzgesetz in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Das Gesetz kritisiert vor allem, dass Emissionsminderungen zu großen Teilen erst nach 2030 stattfinden werden – und damit...
von mgleichmann | 26.04.2021 | energie, energiepolitik, Europa, Landtag, umwelt
Am 26. April jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. „Ein wichtiger Anlass, nicht nur der Toten, Angehörigen und Geschädigten der Katastrophe zu gedenken, sondern auch, einen kritischen Blick auf die Gegenwart zu werfen. Während in Deutschland...
von mgleichmann | 23.04.2021 | energie, energiepolitik, Landtag
Seit einem Vierteljahrhundert wird am 24.04. der Tag der Erneuerbaren Energien begangen. „Wir brauchen erneuerbare Energien, um das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt zu schützen. Die deshalb nötige vollständige Dekarbonisierung der Energieversorgung ist die...
von mgleichmann | 22.04.2021 | Ländlicher Raum, Landtag, landwirtschaft
Den Start des neuen Förderprogramms für die Nahversorgung im ländlichen Raum begrüßt der Landtagsabgeordnete Markus Gleichmann aus dem Saale-Holzland-Kreis. „Durch allgemeine Politik der 1990er Jahre wurden große Supermärkte auf der grünen Wiese unterstützt. Durch...
von mgleichmann | 16.04.2021 | energie, energiepolitik, klimawandel, kommunales, Landtag, windkraft
Die heutige Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Gesetzesinitiative der CDU zur „Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf eine Scheindebatte ist. „In der...
von mgleichmann | 05.03.2021 | Landtag
Viele Menschen, vor allem in den ländlichen Gebieten des Freistaats warten auf klare Regelungen für den Härtefallfonds bei den Straßenausbaugebühren. Mein Kollege Sascha Bilay und ich sind gespannt auf die Antwort des Ministeriums für Innen und Kommunales auf meine...
