Es ist dramatisch, die Ergebnisse der Wahlen in Italien zu sehen. Markus Gleichmann, Sprecher für Europapolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, hat durch viele Freundschaften und viel Kontakt zur politischen Ebene einige Einblicke in den vergangenen Jahren bekommen dürfen.
Die Jugendarbeitslosigkeit ist seit der Bankenkrise der 2010er Jahre extrem hoch. Das Stadt-Land-Gefälle deutlich spürbar, aber dennoch die Lebenshaltungskosten in den Zentren stark gestiegen und das schon vor der Energiekrise. Corona hat der wichtigen Tourismusbranche besonders zugesetzt, vorallem in Süditalien. Das Schulsystem ist sehr starr und teilweise fanden 2 Jahre kein oder nur unzureichender Unterricht während der Coronapandemie statt. Das soziale Netz ist löchrig und die Altersarmut ein aktuell schon großes Problem. Die Arbeitslosigkeit führt teilweise zu großem Mobilitätsdruck, so dass ganze Regionen ausgezehrt werden. Investitionen in Infrastruktur und in die Zukunft, zum Beispiel in eine Energiewende, wurden verschleppt.
Die Regierungen, getragen von alten und neuen Parteien, waren sehr instabil und scheiterten teilweise an ihrem eigenen Anspruch. Salvini nutzte die Flüchtlingskrise, um einen migrations- und EU-feindlichen Kurs populär zu machen.
Wenn man sich das alles anschaut, gibt es viele der Probleme in ganz Europa und auch hier in Deutschland. Die ehemals starke Linke in Italien hat sich durch Zersplitterung marginalisiert und konnte in den verschiedenen Krisen nicht deutlich machen, dass es mehr Solidarität braucht, statt weniger. Die Flucht in außerparteiliche und damit außerparlamentarische Aktivitäten hat zu einem weiteren Bedeutungsverlust geführt.
„Dennoch habe ich Hoffnung, dass die weiterhin starke antifaschistische Bewegung in Italien die wahrscheinlich neue Regierung unter Druck setzt. Auch weiß ich, dass in den kommunalen und regionalen Gremien ganz großartige Menschen jeden Tag für Verbesserungen kämpfen.“, so Gleichmann zu den Wahlergebnissen.
Die Herausforderungen der aktuellen Zeit werden wir nur gemeinsam mit Solidarität unter den Menschen und ohne Grenzen schaffen. Nationalismus führt zur Katastrophe.
Siamo Tutti Antifascisti
